Allgemeine Gesch├Ąftsbedingungen

┬ž 1 Anwendungsbereich

(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Gesch├Ąftsbedingungen (AGB) gelten f├╝r alle Vertr├Ąge, die Digital Growth GmbH mit ihren Kunden schlie├čt, wenn es sich dabei um einen Unternehmer, einen Kaufmann, eine juristische Person des ├Âffentlichen Rechts oder ein ├Âffentlich-rechtliches Sonderverm├Âgen (nachfolgend ÔÇ×KundeÔÇť oder ÔÇ×AuftraggeberÔÇť genannt) handelt.

(2) Diese AGB gelten ausschlie├člich. Abweichende, entgegenstehende oder erg├Ąnzende Allgemeine Gesch├Ąftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als Digital Growth GmbH ihrer Geltung ausdr├╝cklich zugestimmt hat. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn Digital Growth GmbH in Kenntnis der AGB des Kunden mit der Erbringung der Dienstleistungen vorbehaltlos beginnt.

┬ž 2 Leistungen von Digital Growth GmbH / Mitwirkung des Kunden

(1) Digital Growth GmbH erbringt umfassende Dienst- und Beratungsleistungen im Bereich Suchmaschinen Marketing. Hiervon umfasst sind insbesondere die Konzeptionierung, Beratung, Gestaltung und Durchf├╝hrung von Werbema├čnahmen, deren konkreter Inhalt jeweils in Einzelauftr├Ągen vereinbart wird. Digital Growth GmbH vertreibt au├čerdem Produkte im Bereich des Performance Marketings, insbesondere Seminare, Events, Coachings, Mentorings und Mitgliedschaften. Soweit nicht ausdr├╝cklich schriftlich abweichend vereinbart, schuldet Digital Growth GmbH dem Kunden nicht die Erbringung eines Werks / konkreten Erfolgs.

(2) Der Kunde hat die ihm obliegenden Mitwirkungshandlungen stets vollst├Ąndig und fristgem├Ą├č auf erstes Anfordern von Digital Growth GmbH zu erbringen. Unterl├Ąsst der Kunde eine Mitwirkungshandlung und verhindert damit die Leistungserbringung durch Digital Growth GmbH, bleibt der Verg├╝tungsanspruch von Digital Growth GmbH unber├╝hrt.

(3) Dem Kunden ist bewusst, dass Drittanbieter wie Facebook und Google jederzeit dazu berechtigt sind, Werbekampagnen ohne Nennung von Gr├╝nden zu stoppen / einzustellen. F├╝r ein solches Vorgehen ist Digital Growth GmbH nicht verantwortlich. Der Verg├╝tungsanspruch von Digital Growth GmbH bleibt in diesen F├Ąllen unber├╝hrt.

(4) In Bezug auf die von Digital Growth GmbH zu erbringenden Dienstleistungen gegen├╝ber dem Kunden steht Digital Growth GmbH hinsichtlich der Ausf├╝hrung ein Leistungsbestimmungsrecht nach ┬ž 315 BGB zu.

(5) Digital Growth GmbH ist berechtigt, dem Kunden geschuldete Leistungen auch von Erf├╝llungsgehilfen /Subunternehmern und Dritten erbringen zu lassen.

(6) Etwaige f├╝r Drittanbieter anfallende Werbekosten sind nicht in der Verg├╝tung von Digital Growth inkludiert und separat vom Kunden zu tragen.

(7) Weist der Vertragspartner Digital Growth GmbH an, etwaige Kampagnen zwischenzeitlich zu pausieren oder ist eine Pausierung der Kampagne ohne Verschulden von Digital Growth insgesamt notwendig, ber├╝hrt dies den Verg├╝tungsanspruch von Digital Growth GmbH nicht.

(8) Der Kunde ist f├╝r die Rechtskonformit├Ąt etwaiger Werbeanzeigen, Landingpages etc ausschlie├člich selbst verantwortlich. Eine ├ťberpr├╝fung durch einen Rechtsbeistand des Kunden im Vorhinein wird nahegelegt.

┬ž 3 Zustandekommen von Vertr├Ągen

Der Vertragsschluss zwischen Digital Growth GmbH und dem Kunden kann fernm├╝ndlich, schriftlich oder in Textform und auch mittels kaufm├Ąnnischen Best├Ątigungsschreibens (KBS) erfolgen.

┬ž 4 Abnahmebed├╝rftige Leistungen

(1) Die Leistungen von Digital Growth GmbH unterfallen grunds├Ątzlich dem Dienstvertragsrecht. Sofern eine vereinbarte Leistung ausnahmsweise kraft Gesetzes ├╝berwiegend dem Werkvertragsrecht unterf├Ąllt und damit abnahmebed├╝rftig ist, gelten nur in Bezug auf diese Leistungen die nachstehenden Abs├Ątze 2-10.

(2) Digital Growth GmbH kann vom Kunden nach Abschluss der jeweiligen Teilleistung jeweils die Abnahme der Teilleistung verlangen und nach Durchf├╝hrung aller Anpassungsleistungen zus├Ątzlich eine Gesamtabnahme aller Leistungen.

(3) Die Abnahme der Leistungen setzt eine Funktionspr├╝fung durch den Kunden voraus. Die Funktionspr├╝fung ist erfolgreich durchgef├╝hrt, wenn die Anpassungsleistungen die vereinbarten Anforderungen erf├╝llen.

(4) Wird die Funktionspr├╝fung erfolgreich durchgef├╝hrt, ist die Abnahme unverz├╝glich zu erkl├Ąren. Digital Growth GmbH kann den Kunden mit Fristsetzung von einer Woche zur Teil- bzw. Gesamtabnahme auffordern. Sie gilt mit Ablauf der Frist als abgenommen, wenn der Kunde gegen├╝ber Digital Growth GmbH nicht schriftlich erkl├Ąrt hat, welche M├Ąngel noch zu beseitigen sind. ├ťber etwaige M├Ąngel wird ein M├Ąngelprotokoll vom Kunden angefertigt und Digital Growth GmbH ├╝berlassen. Das ├ťbermittlungsrisiko liegt beim Kunden.

(5) Soweit bei der Funktionspr├╝fung erhebliche M├Ąngel festgestellt werden, ist Digital Growth GmbH verpflichtet und berechtigt, diese weiter zu bearbeiten und zu beseitigen.

(6) Digital Growth GmbH ist bei Vorliegen eines erheblichen Mangels berechtigt, zwei Mal binnen einer angemessenen und vom Kunden zusetzenden Frist nachzubessern. Der insoweit entstehende Zeitaufwand ist vom Kunden separat zu verg├╝ten. Unerhebliche M├Ąngel der (Teil-)Leistung stehen einer Abnahme nicht entgegen.

(7) Ist zwischen den Parteien streitig, ob ein erheblicher oder ein unerheblicher Mangel eines Werkes vorliegt, ist dar├╝ber vor Betreiben eines Rechtsstreits ein von einer Industrie- und Handelskammer ├Âffentlich bestellter Sachverst├Ąndiger anzuh├Âren. Der Kunde ist f├╝r die angemessene Verg├╝tung des anzurufenden Sachverst├Ąndigen vorleistungsverpflichtet. Sollte der angerufene Sachverst├Ąndige das Bestehen eines erheblichen Mangels am Werk feststellen, wird Digital Growth GmbH dem Kunden die insoweit entstandenen Aufwendungen ersetzen.

(8) Die abzunehmende (Teil-)Leistung von Digital Growth GmbH gilt auch dann als abgenommen, wenn der Kunde sich auf Aufforderung von AB hin zur Abnahme der jeweiligen (Teil-)Leistung nicht binnen 7 Werktagen schriftlich erkl├Ąrt.

(9) Weitergehende Anspr├╝che des Kunden, insbesondere auf Ersatz der erforderlichen Aufwendungen f├╝r die Beseitigung der M├Ąngel, Schadenersatz und den Ersatz vergeblicher Aufwendungen bestehen nicht.

(10) Sofern die M├Ąngel, die zur au├čerordentlichen K├╝ndigung des Vertrages f├╝hren, nicht erhebliche M├Ąngel im vorgenannten Sinn darstellen, hat der Kunde auch keinen Anspruch auf R├╝ckforderung von Teilen der Verg├╝tung.

┬ž 5 Zahlungen, Preise, Bedingungen

(1) Die Preise, die von Digital Growth GmbH angegeben und mitgeteilt werden, sind verbindlich. Die mitgeteilten Preise verstehen sich jeweils netto zuz├╝glich gesetzlicher Umsatzsteuer.

(2) Die vom Kunden Digital Growth geschuldete Verg├╝tung ist vorbehaltlich anderslautender Individualabrede sofort, in voller H├Âhe und im Voraus f├Ąllig. Eine Digital Growth GmbH erteilte (SEPA-) Einzugserm├Ąchtigung gilt bis auf Widerruf auch f├╝r die weitere Gesch├Ąftsverbindung.

(3) Sofern der SEPA-Lastschrifteinzug vereinbart wird, hat der Kunde Digital Growth GmbH nach Vertragsschluss ein schriftliches SEPA-Lastschriftmandat zu erteilen. Digital Growth GmbH stellt ein solches auf Anfrage zur Verf├╝gung.

(4) Digital Growth GmbH stellt dem Kunden eine ordnungsgem├Ą├če und die Umsatzsteuer ausweisende Rechnung aus (ggf. durch Erf├╝llungsgehilfen).

(5) F├╝r den Fall, dass vereinbarte Lastschriften nicht vom Konto des Kunden eingezogen werden k├Ânnen und eine R├╝ckbuchung erfolgt, ist der Kunde verpflichtet, den geschuldeten Betrag binnen drei Werktagen nach R├╝ckbuchung an Digital Growth GmbH zu ├╝berweisen und die durch die R├╝ckbuchung veranlassten Kosten zu ├╝bernehmen.

(6) Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist wechselseitig nur zul├Ąssig, wenn der jeweils andere Vertragspartner die Aufrechnung anerkannt hat oder diese rechtskr├Ąftig festgestellt ist. Dasselbe gilt f├╝r die Aus├╝bung eines Zur├╝ckbehaltungsrechts durch eine Vertragspartei.

┬ž 6 K├╝ndigung, Laufzeit

(1) Der Vertrag hat die die individuell zwischen den Parteien vereinbarte Mindestlaufzeit. Die vorzeitige K├╝ndigung ist ausgeschlossen.

(2) Etwaige freie K├╝ndigungsrechte des Kunden sind ausgeschlossen.

(3) K├╝ndigungen bed├╝rfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

(4) Das Recht zur au├čerordentlichen K├╝ndigung aus wichtigem Grund bleibt stets unber├╝hrt.

┬ž 7 Verzug / au├čerordentliche K├╝ndigung

(1) Fristen f├╝r die Leistungserbringung durch Digital Growth GmbH beginnen nicht, bevor der Rechnungsbetrag bei Digital Growth GmbH eingegangen ist und vereinbarungsgem├Ą├č die f├╝r die Dienstleistungen notwendigen Daten bei Digital Growth GmbH vollst├Ąndig vorliegen beziehungsweise die notwendigen Mitwirkungshandlungen komplett erbracht sind.

(2) Ist der Kunde mit f├Ąlligen Zahlungen im Verzug, beh├Ąlt Digital Growth GmbH sich vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuf├╝hren.

(3) Ist der Kunde im Fall der Ratenzahlung mit mindestens zweif├Ąlligen Zahlungen gegen├╝ber Digital Growth GmbH in Verzug, ist Digital Growth GmbH berechtigt, den Vertrag au├čerordentlich zu k├╝ndigen und die Leistungen einzustellen. Digital Growth GmbH wird gegebenenfalls gesamte Verg├╝tung, die bis zum n├Ąchsten ordentlichen Beendigungstermin f├Ąllig wird, als Schadensersatz geltend zu machen.

┬ž 8 Erf├╝llung

(1) Digital Growth GmbH wird die vereinbarten Dienstleistungen gem├Ą├č Angebot mit der erforderlichen Sorgfalt durchf├╝hren. Digital Growth GmbH ist berechtigt, sich dazu uneingeschr├Ąnkt der Hilfe Dritter zu bedienen.

(2) Ist Digital Growth GmbH gehindert, die vereinbarten Dienstleistungen zu erbringen und stammen die Hinderungsgr├╝nde aus der Sph├Ąre des Kunden, bleibt der Verg├╝tungsanspruch von Digital Growth GmbH unber├╝hrt.

┬ž 9 Verhalten und R├╝cksichtnahme

(1) Der Kunde hat die ├╝blichen Verhaltensweisen eines redlichen Kaufmanns uns gegen├╝ber zu gew├Ąhrleisten. Wir behalten uns vor, jede rechtswidrige und/oder unsachgem├Ą├če beziehungsweise sachgrundlose ├äu├čerung ├╝ber unser Unternehmen und unsere Dienstleistungen, sei es durch Kunden, Mitbewerber oder anderweitige Dritte, insbesondere unwahre Tatsachenbehauptungen und Schm├Ąhkritiken, zivilrechtlich zu verfolgen und dar├╝ber hinaus ohne Vorank├╝ndigung zur Strafanzeige zu bringen.┬á

(2) Der Kunde ist bei Teilnahme an unseren Programmen und Veranstaltungen verpflichtet, den st├Ârungsfreien Fortgang an unseren Programmen und Veranstaltungen zu gew├Ąhrleisten und unseren Anweisungen unmittelbar Folge zu leisten. Bei wiederholt festgestelltem Versto├č gegen eine einmal erteilte Anweisung sind wir berechtigt, den Kunden vor├╝bergehend oder dauerhaft von der entsprechenden Teilnahme auszuschlie├čen. Unser Verg├╝tungsanspruch bleibt in diesen F├Ąllen unber├╝hrt.

(3) Innerhalb von sogenannten Gruppen-Calls ├╝bt Digital Growth GmbH das virtuelle Hausrecht aus. Der Kunde hat unseren Weisungen Folge zu leisten. Es besteht kein Anspruch auf Beantwortung bestimmter Fragen oder einer konkreten Anzahl von Fragen durch den Kunden. Digital Growth GmbH wird jedoch die Anliegen seiner Kunden bestm├Âglich ber├╝cksichtigen.

(4) Der Kunde und Digital Growth GmbH entfernen auf erstes Anfordern des Vertragspartners innerhalb der sozialen Medien abgegebene Bewertungen und Kommentare ├╝bereinander. Diese Verpflichtung besteht nachvertraglich f├╝r einen Zeitraum von 36 Monaten fort.

┬ž 10 Schutzrechte Dritter

Der Kunde gew├Ąhrleistet, dass Digital Growth GmbH ├╝berlassene Arbeitsmaterialien (z.B. Fotos, Texte, Videos) frei von Rechten Dritter sind oder die f├╝r die Zwecke des Hauptvertrags erforderlichen Genehmigungen vorliegen. Der Kunde stellt Digital Growth GmbH insoweit von jeglicher Inanspruchnahme Dritter frei.

┬ž 11 Nutzungsrechte

(1) Der Kunde erh├Ąlt ausschlie├člich f├╝r die Dauer der Vertragslaufzeit ein einfaches und nicht ├╝bertragbares Nutzungsrecht in Bezug auf die von Digital Growth GmbH erstellten und zur Verf├╝gung gestellten Arbeits- und Leistungsergebnisse. Leistungs- und Arbeitsergebnisse im Sinne des zugrunde liegenden Vertrags sind alle Werk- bzw. Dienstleistungen oder Teile davon, die von Digital Growth GmbH f├╝r den Kunden erstellt wurden (z B alle Informationen, Dokumente, Auswertungen, Videos, Fotos, im Rahmen derAuftragserf├╝llung erworbenes Know-how, Werbeanzeigen, Zeichnungen, Materialien, Pflichtenhefte, Programmentw├╝rfe, (elektronische) Dateien, Datensammlungen, Individualsoftware einschlie├člich dazugeh├Âriger Dokumentation, Handb├╝cher und IT-Systeme in Form von Quellcodes oder in sonstiger Form).

(2) Absatz 1 gilt ausschlie├člich unter dem Vorbehalt, dass der Kunde die Digital Growth GmbH nach dem Hauptvertrag zustehende Verg├╝tung vollst├Ąndig entrichtet hat.

(3) Ist Ratenzahlung vereinbart, geht das nach Absatz 1 benannte Nutzungsrecht vorbehaltlich anderslautender Individualvereinbarung erst mit vollst├Ąndiger Zahlung der letzten Rate an Digital Growth GmbH ├╝ber.

(4) Die Weitergabe der Arbeits- und Leistungsergebnisse an Dritte (auch verbundene Unternehmen) wird ausgeschlossen. Gleiches gilt f├╝r eine Bearbeitung nach ┬ž 23 UrhG.

(5) Die Weitergabe unserer Programminhalte an Dritte ist verboten und wird im Fall des Versto├čes zivil- und strafrechtlich verfolgt werden. Dies gilt insbesondere auch f├╝r Zug├Ąnge zu unseren Mitgliederplattformen. Vorbehaltlich anderslautender Individualabrede besteht ein Nutzungsrecht ausschlie├člich f├╝r unseren direkten Vertragspartner.

┬ž 12 Widerrufsrecht

Ein Widerrufsrecht f├╝r Unternehmer im Sinne des ┬ž 14 BGB und Kaufleute gem├Ą├č Handelsgesetzbuch (HGB) besteht weder von Gesetzes wegen noch wird ein solches von Digital Growth GmbH anderweitig einger├Ąumt.

┬ž 13 Haftung

(1) Digital Growth GmbH haftet auf Schadensersatz ÔÇô gleich aus welchem Rechtsgrund - nur f├╝r Vorsatz und grobe Fahrl├Ąssigkeit. Bei einfacher Fahrl├Ąssigkeit haftet Digital Growth GmbH nur

a) f├╝r Sch├Ąden aus der Verletzung des Lebens, des K├Ârpers oder der Gesundheit,
ÔÇŹ
b) f├╝r Sch├Ąden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erf├╝llung die ordnungsgem├Ą├če Durchf├╝hrung des Vertrags ├╝berhaupt erst erm├Âglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelm├Ą├čig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.

(2) In den Grenzen nach Absatz 1 haftet Digital Growth GmbH nicht f├╝r Daten- und Programmverluste. Die Haftung f├╝r Datenverlust wird der H├Âhe nach auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschr├Ąnkt, der bei regelm├Ą├čiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten w├Ąre. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt ebenso stets unber├╝hrt wie die f├╝r die ├ťbernahme einer Garantie.

┬ž 14 Schlussbestimmungen

(1) Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden einschlie├člich Nebenabreden, Erg├Ąnzungen und ├änderungen haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB. F├╝r den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Best├Ątigung von Digital Growth GmbH ma├čgeblich.

(2) Das gesamte Vertragsverh├Ąltnis zwischen Digital Growth GmbH und dem Kunden unterliegt deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(3) Erf├╝llungsort ist der Sitz von Digital Growth GmbH. Ausschlie├člicher kaufm├Ąnnischer Gerichtsstand ist der Sitz von Digital Growth GmbH.

(4) Der Kunde gestattet Digital Growth GmbH sogenannte Testimonial-Werbung. Digital Growth GmbH ist auch nach Ablauf der Vertragslaufzeit berechtigt, in angemessener Weise mit dem Kunden als Referenz zu werben. Digital Growth GmbH ist entsprechend zur Nutzung dem Kunden geh├Ârender Urheber-, Namens-, Marken- und Kennzeichenrechte berechtigt. Der Widerruf der Gestattung ist nur bei Vorliegen eines wichtigen Grundes zul├Ąssig, nicht jedoch bereits bei Beendigung des Vertrags.

(5) Sollten eine oder mehrere Bestimmungen des Vertrags aus tats├Ąchlichen oder rechtlichen Gr├╝nden unwirksam oder undurchf├╝hrbar sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der ├╝brigen Vertragsbestimmungen hierdurch nicht ber├╝hrt. Digital Growth GmbH und der Kunde sind verpflichtet, die unwirksame oder undurchf├╝hrbare Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlich Gewollten am n├Ąchsten kommt.

AGB Stand: 10.01.2021 ┬ę Vervielf├Ąltigung verboten



Allgemeine Gesch├Ąftsbedingungen Digital Growth GmbH, Buchfinkweg 12, 12351 Berlin gegen├╝ber Unternehmern und Kaufleuten.
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